Autonome Kommunist:innen?

Unsere Klasse

Wir sind Teil der Arbeiter:innenklasse. Das sagt noch nicht viel über uns aus, nur dies: Wir gehören nicht zu denjenigen Menschen, die Produktionsmittel und Kapital besitzen. Wir lassen niemanden für uns arbeiten, um den Mehrwert einzustecken, der durch den Verkauf der Waren entsteht. Wir haben darum auch kein unmittelbares Interesse an der Profitsteigerung. Wir müssen unsere Arbeitskraft verkaufen, genauso wie es die Mehrheit der Weltbevölkerung tun muss.

Die marxistische Kategorie «Klasse» ist grundlegend für unser Verständnis von Gesellschaft und damit auch für unsere Politik. Während die soziologischen Begriffe «Milieu» oder «Schicht» die sozialen Unterschiede nur beschreiben, verweist der Klassenbegriff auf ein ökonomisches sowie soziales Verhältnis von Ungleichheit zwischen den Klassen und lädt dieses politisch auf. Das Klassenverhältnis entsteht im Kapitalismus durch den Interessengegensatz zwischen den Kapitalist:innen und den Lohnabhängigen. Die marxistische Analyse benennt die Ausbeutung als zentrales Element des Kapitalismus. Der Klassenkampf zwischen Kapitalist:innen und Arbeiter:innnen ist diejenige Dynamik, welche die sozialen Beziehungen und Ungleichheiten im Kapitalismus formt und verändert – und somit die Möglichkeit der Revolution in sich trägt. «Klasse» ist damit eine strategische und potentiell revolutionäre Kategorie. Das Zentrum unseres Interesses sind Kämpfe von Proletarisierten. In unseren Augen ist die politische Linke nur oppositionsfähig, wenn sie dezidiert klassenkämpferisch agiert. Der Klassenkampf findet nämlich sowieso statt, weil ihn die Besitzenden «von oben» immerzu führen, natürlich ohne ihn als solchen zu bezeichnen.

Wir richten unser politisches Handeln an einem materialistischen und historischen Blick auf die Gesellschaft aus. Wir erfassen das menschliche Zusammenleben ausgehend von Eigentumsverhältnissen sowie von der Art der Produktion und Reproduktion. Hinsichtlich der Analyse sozialer und ökonomischer Entwicklungen, Veränderungen und Ausdifferenzierungen gehen wir davon aus, dass die gesellschaftlichen Verhältnisse historisch gewachsen und darum auch veränderbar sind.

Die Weltarbeiter:innenklasse ist nicht homogen, sondern vielgestaltig und widerspruchsreich. Das globale Proletariat umfasst unter anderem Arbeiter:innen verschiedener Industrien, Arbeitslose, Migrant:innen, Mütter, Scheinselbständige, Prekarisierte, aber auch Kleinbäuer:innen, Landlose und Menschen, die in sklavenähnlichen Verhältnissen leben und arbeiten. So unterschiedlich die Lebensrealitäten der Arbeiter:innen sein können, so unterschiedlich sind auch ihre Kämpfe. In unseren Bestrebungen, die Selbstorganisierung der Arbeiter:innen zu stärken, ist es uns wichtig, nicht schablonenhaft vorzugehen, sondern die Weltarbeiter:innenklasse differenziert zu analysieren. Hierfür orientieren wir uns an der operaistischen Methode der Klassenzusammensetzung.

Ebenfalls in Anlehnung an den Operaismus und den autonomen Marxismus wenden wir uns dagegen, die Arbeiter:innen als passives Anhängsel der kapitalistischen Entwicklung aufzufassen. Im Gegenteil muss das Kapital immer wieder neu auf die verschiedenen Formen des individuellen und kollektiven proletarischen Widerstands reagieren. Dadurch entstehen unter anderem neue Formen der kapitalistischen Arbeitsorganisation oder der staatlichen Sozialpolitik. Die Kämpfe der proletarisierten Menschen auf der ganzen Welt beeinflussen damit die Entwicklungen der Produktionsweise und prägen die Krisen des Kapitalismus entscheidend mit. Uns interessieren Arbeits- und andere Klassenkämpfe jedoch nicht primär, weil damit punktuelle Verbesserungen erreicht werden können, sondern weil wir die Aufteilung der Menschheit in soziale Klassen beenden wollen. Um die Klassengesellschaft hinter uns zu lassen, müssen die Produktionsmittel vergesellschaftet und in eine kollektive und basisdemokratische Bedürfnisproduktion überführt werden. Nur die Klasse der Arbeiter:innen kann diesen revolutionären Prozess in Gang setzen, ausgestalten und ihn gegen die Macht der besitzenden Klasse durchsetzen.

Der Klassenbegriff ist keine rein ökonomische Grösse. Er umfasst neben der Frage nach Produktionsverhältnissen, Eigentum und Verteilung auch Fragen nach politischer Repräsentation und kultureller Hegemonie. Deswegen weisen wir die Gegenüberstellung von «Klassenpolitik» und «Identitätspolitik» zurück, die in linken Strategiediskussionen manchmal auftaucht. Der Klassenbegriff eignet sich als Werkzeug, um verschiedene Formen von Unterdrückung und ihre Funktion im Kapitalismus zu verstehen. Es geht also nicht darum, verschiedene Arten der Unterdrückung als unterschiedlich wichtig zu bewerten, sondern darum, dass Emanzipation in einer Klassengesellschaft nicht ausserhalb von Klassenverhältnissen verhandelt werden kann.

Der Staat des Kapitals

Der Staat ist eine notwendige Rahmenbedingung für das Funktionieren des Kapitalismus und wird durch diesen hervorgebracht. Die herrschende Klasse ist in konkurrierende und sich bekämpfende Kapitalinteressen aufgeteilt. Obwohl die unterschiedlichen Kapitalfraktionen (beispielsweise die verarbeitende Industrie oder Teile des Finanzsystems) direkten Einfluss auf die Staatsgeschäfte nehmen, ist ihnen in der Regel kein umfassender Zugang zum staatlichen Machtapparat gewährt. Die Dominanz einzelner Kapitalfraktionen im Staat würde zwangsläufig dem Gesamtinteresse des Kapitals nach einer funktionierenden Marktsituation zuwiderlaufen. Die Aufgabe des Staates ist es also, die kapitalistischen Verhältnisse aufrechtzuerhalten. Der Staat ist nicht der direkte Ausdruck einer bestimmten Gruppe von Kapitalist:innen, vielmehr ist er ein Ausdruck der objektiven Verhältnisse.
Nur wenn der Staat auf einer intakten nationalen Wirtschaft beruht und genügend Einnahmen eintreiben kann, ist eine stabile Staatsordnung gegeben. Um dies zu gewährleisten, ist dem Staat viel an guten Bedingungen für das Kapital gelegen, etwa durch Anreize zur Ansiedelung neuer Unternehmen mittels günstiger Steuerpolitik oder durch die Liberalisierung des Arbeitsrechts. Der Staat sorgt im Kapitalismus für formelle Gleichheit und Freiheit in der Marktsituation. Gleichzeitig führt der Kapitalismus zu grosser materieller Ungleichheit und zum Zwang zur Arbeit. Wer überleben will, ist gezwungen, seine Arbeitskraft zu verkaufen. Die bürgerlich-liberale Idee von «Freiheit» geht mit struktureller Gewalt, Ungleichheit, Zwängen und Hierarchien einher und steht in krassem Widerspruch zu einer emanzipatorischen Freiheit, wie wir sie erkämpfen wollen.

Als «ideeller Gesamtkapitalist» ist der Staat immer Teil des Klassenkampfs von oben und nimmt darin unterschiedliche Rollen ein. Die Sozialpolitik des Staates, die durchaus das Resultat von sozialen Kämpfen ist, hat gleichzeitig auch die Aufgabe, gesellschaftliche Missstände abzuschwächen und soziale Bewegungen oder Arbeitskämpfe in kontrollierbare Bahnen zu lenken. Der Justizapparat und die polizeiliche Repression setzen die Aufrechterhaltung der Eigentumsverhältnisse durch. Selbstverständlich werden dabei auch repressive Mittel angewandt, insbesondere gegen jene Elemente, welche nicht vereinnahmt werden können und die einen grundsätzlichen Antagonismus zur herrschenden Ordnung aufrechterhalten. Gleichzeitig legt der Staat durch Arbeitsgesetze den Rahmen für das Kapital fest. Auf der einen Seite stellt er sicher, dass Gewinne nicht gemindert werden. Auf der anderen Seite muss er auch der allzu destruktiven Ausbeutung von Menschen und Umwelt entgegenwirken, da dies die langfristige Reproduktion des Kapitals gefährden würde.

Der Klassencharakter des bürgerlichen Staates zeigt sich insbesondere auch auf der ideologischen Ebene. Leistungsdruck, Arbeitsethos, Konkurrenz, Individualismus, Profitstreben, Nationalismus und rassistische sowie patriarchale Strukturen sind Ausdruck der bürgerlichen Ideologie. Wir wachsen in dieser Gesellschaft auf und verinnerlichen ihre Denkformen. Das Herrschaftswissen durchdringt alle Lebensbereiche und Diskurse, es formt unser Weltbild und unsere Vorstellungskraft. Die Legitimation bürgerlicher Ideale geschieht subtil durch die kulturelle Sozialisation. Bisweilen tritt sie aber auch ziemlich offensichtlich zu Tage, beispielsweise im Bildungswesen, in den bürgerlichen Medien oder im Justizwesen.

Autonome kommunistische Praxis

Klassenkämpfe bilden den strategischen Rahmen, in welchem der Aufbau von Gegenmacht möglich wird und wir unsere Ziele voranbringen können. Der Staat und das Kapital bieten uns parlamentarische und legalistische Gefässe der Mitbestimmung an. Diese haben jedoch immer die Integration von Widerständen zum Ziel, weshalb wir diese Mittel nicht nutzen. In unserer politischen Praxis suchen wir nach eigenen Formen des Widerstandes, welche die bürgerliche Demokratie je nach momentaner Stärke unserer Bewegung umgehen oder sogar untergraben. Wichtig ist es uns dabei, stets eine Bruchposition zum bürgerlichen Staat sowie zum Kapital einzunehmen und zu propagieren.

Wir haben keinerlei Ambitionen, die Macht im Staat zu übernehmen. Neue Formen von Staatskommunismus weisen wir als Fehleinschätzung von gesellschaftlichen Befreiungsprozessen zurück. Wenn sich Macht und Wissen auf einzelne Stellen oder Personen konzentriert, entsteht Willkür, was soziale Kämpfe hemmt. Die Revolution kann nicht von einer einzelnen Partei und schon gar nicht von einer bestimmten Parteileitung herbeigeführt werden. Wir lehnen sowohl den Geschichtsdeterminismus als auch die Avantgardepolitik ab, an denen sich viele kommunistische Parteien und Organisationen orientieren. Revolutionäre Prozesse sind dann erfolgversprechend, wenn sie in Selbstorganisation in Gang gesetzt, ausgestaltet und verteidigt werden.

Wir halten das Konzept einer einzelnen Organisation, welche die Gesamtheit der sozialen Kämpfe organisieren oder gar anführen soll, für historisch widerlegt und untauglich. Wir gehen davon aus, dass zukünftige revolutionäre Situationen von einer Vielfalt von Basisnetzwerken, Räten, Gewerkschaften, politischen Strömungen und politischen Organisationen geprägt werden. Revolutionäre Gruppen und Organisationen sollten ihre Energie nicht darauf verwenden, gegeneinander um Einfluss zu ringen, sondern sie müssen gemeinsam agieren. Diese Überzeugung widerspiegelt sich in unseren Organisationsformen und in unserem Verhältnis zu anderen revolutionären und proletarischen Kräften. Durch gemeinsame Organisations- und Kampferfahrungen können wir uns vernetzen und voneinander lernen.

Diese Erkenntnisse bestimmen auch unser Verhältnis zu den sozialpartnerschaftlich agierenden Gewerkschaften. Zivilgesellschaftliche und gewerkschaftliche Organisierung sowie soziale und politische Errungenschaften sind Ausdruck der Klassenkämpfe. Wir lehnen es ab, uns von Funktionär:innen vertreten zu lassen oder selbst als Funktionär:innen andere kämpfende Subjekte zu vertreten. Wir verfolgen nicht die Strategie, staatstragende Apparate und zivilgesellschaftliche Organisationen zu übernehmen. Im Feld des Arbeitskampfes wollen wir ein taktisches Verhältnis zu den Führungen staatstragender Gewerkschaften und ihren Zielen beibehalten, um uns nicht vereinnahmen zu lassen.

Damit revolutionäre Optionen überhaupt entstehen, müssen grosse Massen von Menschen eine gesellschaftliche Neugestaltung wollen. Da das Sein das Bewusstsein bestimmt, ist dieser Weg weniger der Weg der Aufklärung, als vielmehr der Weg des gemeinsamen Kampfs. So bilden sich gemeinsame Interessen und ein Bewusstsein für die eigene Klassenlage heraus. Gerade weil wir in der Arbeit in Parlamenten kein Potential sehen, sind für uns die Auseinandersetzung in den Betrieben, auf der Strasse, in den Haushalten und in den Stadtteilen wesentliche Elemente proletarischer Gegenmacht. Wir fragen den Staat dabei nicht um Erlaubnis und widersetzen uns seinen Institutionen. In sozialen Kämpfen und mit dem Aufbau von Gegenmacht gewinnen wir Räume, in denen wir uns verändern können und in denen neue Wege denkbar werden.

Wir wurden alle in diesem System sozialisiert und können unser Denken nicht auf Knopfdruck ändern. Darum muss die revolutionäre Bewegung dafür sorgen, dass sie bürgerliche, autoritäre, rassistische, patriarchale und heteronormative Denkformen und Strukturen möglichst wenig reproduziert. In der Organisierten Autonomie Zürich entwickeln wir darum Formen der Zusammenarbeit, welche sowohl Hierarchien als auch geschlechtsspezifische und rassistische Mechanismen reflektieren und diesen entgegenwirken. Wir orientieren uns an Arbeitsweisen, die Leitungsstrukturen und Repräsentationsformen ermöglichen, ohne dass daraus umfassende Führungsansprüche erwachsen.

Die Hegemonie des Kapitalismus ist keineswegs statisch, vielmehr muss sie sich immer wieder erneuern und anpassen. Der Kapitalismus manifestiert sich in allen Bereichen des Lebens und Arbeitens, und kann somit auch überall angegriffen werden. Wir interessieren uns darum nicht nur für in ferner Zukunft liegende revolutionäre Situationen, sondern sind Teil aktueller Kämpfe. In unserem politischen Alltag versuchen wir den kleinteiligen Aufbau von Gegenmacht und die schrittweise Verschiebung der Kräfteverhältnisse zugunsten der Weltarbeiter:innenklasse voranzubringen. Auseinandersetzungen, wie diejenigen um Wohnraum, Löhne, Bewegungsfreiheit oder gegen geschlechtsspezifische und rassistische Diskriminierung, sind Ausdruck von Interessenkonflikten zwischen den Klassen.

Hin zu einer befreiten Gesellschaft!

Aus unserer Sicht ist es nicht möglich, ein detailliertes Konzept einer klassenlosen Gesellschaft zu entwerfen, ob wir sie nun Kommunismus oder Anarchie nennen. Wir können nicht durch reine Kopfarbeit aus dem Status Quo herausspringen. Im Gegenteil, die nächsten Schritte im revolutionären Prozess ergeben sich immer nur aus den Kämpfen und den spezifischen Erfahrungen. Die revolutionäre Bewegung schafft sich diejenigen gesellschaftlichen Formen, die sie braucht. Revolutionäre Kämpfe finden aber nicht in einer fernen Zukunft statt, sondern gestern, heute und morgen. Deshalb können wir zentrale Kriterien einer befreiten Gesellschaft auch zum jetzigen Zeitpunkt verhandeln. Wir halten das für wichtig, um den Blick auf unsere Ziele zu schärfen.

In einer befreiten Gesellschaft gehören die Produktionsmittel nicht mehr einzelnen Kapitalist:innen, sondern die Produktion wird kollektiv organisiert. In einer bedarfsorientierten Ökonomie braucht es kein Geld und keine Lohnarbeit mehr. Wenn die Menschen die Produktion gemeinschaftlich planen und koordinieren, sind solche Vermittlungsformen unnötig. Wir werden in der befreiten Gesellschaft zudem viel weniger arbeiten müssen. Wenn Banken, Versicherungen, Anwaltskanzleien, Polizei und Militär, die Werbeindustrie, die Parallelproduktion in der Konkurrenz des Marktes und die Ressourcenverschwendung wegfallen, werden die Befriedigung der Bedürfnisse und die Organisation des Zusammenlebens viel weniger zu tun geben. Unausweichliche Tätigkeiten, wie Kanalreinigung oder die Wartung der vom Kapitalismus hinterlassenen Atommülllager, müssen gerecht unter allen Menschen aufgeteilt werden. Es wird somit auch keine Berufe mehr geben, sondern eine Vielfalt an wechselnden Tätigkeiten nach Massgabe der individuellen Bedürfnisse, Interessen und Fähigkeiten.

Wie auch immer die Verwaltung in der klassenlosen Gesellschaft aussieht, sie kann nur auf der Basis einer breiten gesellschaftlichen Übereinkunft existieren. Wenn der Klassengegensatz und die allgemeine Konkurrenz wegfallen, besteht auch keine Notwendigkeit umfassender institutioneller Gewalt mehr. Der Staat im Sinne einer Nationalstaatlichkeit ist zu hundert Prozent mit dem Kapitalismus verbunden, deshalb wollen wir seine Abschaffung. Das Rätesystem, das wir an seine Stelle setzen wollen, wird aber bei aller Ablehnung von Hierarchien nicht ohne zentrale Koordinationsstellen mit Verfügungsgewalt auskommen. Basisverwaltungen sollen bei möglichst vielen Fragen autonom entscheiden können, bei Fragen von überregionaler Bedeutung jedoch anderen Räten unterstellt sein, deren Politik sie wiederum durch Delegierte mit imperativem Mandat mitgestalten.

Im Anschluss an die Operaist:innen betrachten wir Technologie grundsätzlich als nicht neutral, sondern als in besonderem Masse politisch. Technik in den Händen der Bourgeoisie ist ein Herrschaftsinstrument und wird entlang der Profitmaximierung und des Militarismus entwickelt und organisiert. In einer befreiten Gesellschaft können wir die im Kapitalismus entwickelte Technologie darum nicht einfach für unsere Zwecke übernehmen, sondern müssen sie radikal umgestalten. Das heisst, wir können nicht einfach eine rote Fahne auf den Fabriken und Internetservern hissen, sondern wir müssen Produktionsstätten und Kommunikationstechnologien entwickeln, die ein angenehmes Leben und die umfassende Kollektivierung des Wissens ermöglichen.

Zur kollektiven Gestaltung der gesellschaftlichen Produktion gehören auch ein rationaler und vorausschauender Umgang mit den natürlichen Ressourcen, eine umfassende medizinische Versorgung, reichhaltige Bildung und Kultur, solidarische Formen des Zusammenlebens und insgesamt eine freie Entfaltung der Persönlichkeit für alle.